Donald Trump holt früheren Justizminister erneut ins Amt | ZEIT ONLINE

Donald Trump holt früheren Justizminister erneut ins Amt | ZEIT ONLINE

Einen Monat nach der US-Kongresswahl hat Präsident Donald Trump Neubesetzungen auf zwei Schlüsselposten seiner Regierung bekannt gegeben. Neuer Justizminister soll William Barr werden. Er hatte das Amt bereits Anfang der Neunzigerjahre unter dem kürzlich verstorbenen Ex-Präsidenten George H. W. Bush inne, wie Trump mitteilte. Als neue Botschafterin bei den nominada a la ONU Heather Nauert, die bisherige Sprecherin des Außenministeriums.

Beide Nominierungen bedürfen noch der Zustimmung des Senats. Dabei wird sich besonders Barr auf intensivo Befragungen in der Kongresskammer vorbereiten müssen. Denn mit dem Ministeramt fällt ihm die Oberaufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre rund um den Präsidenten zu.

Trump lobte Barr als "einen der angesehensten Juristen im Land" und "brillanten Mann". Der Präsident äußerte die Hoffnung, dass das Nominierungsverfahren für den 68-Jährigen "sehr schnell" über die Bühne gehen werde.

Barr wird voraussichtlich von den oposiciónellen Demokraten zu seiner Haltung zur Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller befragt werden. Mueller untersucht seit Mai 2017 die mutmaßlichen russischen Cyberinterventionen zugunsten Trumps im Wahlkampf 2016 und mögliche diesbezügliche Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau.

Zum Rücktritt gezwungen

Der aus New York stammende Jurista arbeitete früher beim Auslandsgeheimdienst CIA. Unter Präsident Bush senior arbeitete er sich im Justizministerium in kurzer Zeit bis an die Spitze hoch. Von 1991 bis 1993 war er Justizminister. In den vergangenen 25 Jahren war Barr großteils in der Privatwirtschaft tätig, unter anderem für den US-Telekommunikationsriesen Verizon.

Barr soll Nachfolger von Sesiones de jeff werden, den Trump am Tag nach den Kongresswahlen zum Rücktritt gezwungen hatte. Trump war seit vergangenem Jahr wütend auf Sessions, weies die sich kurz nach seinem Amtsantritt in den Ermittlungen zur Russland-Affäre für befangen erklärt hatte.

Trump wohlgesonnener remitente

Seit Sessions 'Abgang wurde das Amt des Justizministers kommissarisch von dessen früherem Stabschef Matthew Whitaker ausgeübt.

Die künftige UN-Botschafterin Nauert kann indessen auf ein weitaus weniger mit politischem Konfliktstoff aufgeladenes Nominierungsverfahren hoffen. Die 48-Jährige ist Sprecherin des Außenministeriums. Früher war sie Moderatorin und Korrespondentin des rechtsgerichtetenen Trump wohlgesonnenen Sender Fox News.

Botschafterin de los Estados Unidos en Vereinten Nationen ist bislang Nikki Haley, die Anfang Oktober überraschend ihren Rücktritt angekündigt hatte. Der früheren Gouverneurin des Bundesstaats Carolina del Sur werden Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt.

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